Sanierung und Restrukturierung in der Kommunalwirtschaft

Pflichtaufgaben und Zuschussbedarf

Welche Leistungen sich mit den verfügbaren Mitteln dauerhaft finanzieren lassen.

Rat und Kommunalaufsicht

Entscheidungsvorlagen, die Varianten und ihre Folgen nachvollziehbar darstellen.

Eigenbetriebe und Gesellschaften

Wirtschaftsplan, Controlling und Organisationsform kommunaler Unternehmen.

Der Haushalt ist seit Jahren nicht ausgeglichen, das Haushaltssicherungskonzept wird jährlich fortgeschrieben. Die naheliegenden Einsparungen sind umgesetzt, die verbleibenden berühren Leistungen, über die der Rat entscheiden muss.

Wir unterstützen Städte und Gemeinden, Eigenbetriebe und kommunale Gesellschaften bei Haushaltssicherung, Wirtschaftsplanung und Organisationsfragen.

Welche Leistungen sich dauerhaft finanzieren lassen

Eine Kommune kann nicht insolvent werden, ihre finanzielle Lage wird aber über das Haushaltsrecht und die Kommunalaufsicht gesteuert. Ist der Haushalt nicht ausgeglichen, verlangt die Gemeindeordnung ein Konzept, das den Ausgleich in einem festgelegten Zeitraum darstellt. Je nach Land heißt es Haushaltssicherungs-, Haushaltsstrukturkonzept oder Haushaltskonsolidierungskonzept.

Der Spielraum ist enger als in einem Unternehmen. Pflichtaufgaben sind zu erfüllen, Standards sind teilweise vorgegeben, und Zuweisungen von Bund und Land hängen an Bedingungen. Konsolidierung bedeutet deshalb vor allem, freiwillige Leistungen, Standards und die Organisation der Aufgabenerfüllung zu prüfen.

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Im Erstgespräch ordnen wir gemeinsam in rund dreißig Minuten ein, wie es um Haushalt, Beteiligungen und Liquidität steht und welcher Einstieg für Sie passt. Das Gespräch ist kostenfrei und unverbindlich.

Michael Seidel
Michael SeidelPartner

Wenn die naheliegenden Maßnahmen ausgeschöpft sind

Erste Jahre der Konsolidierung
Gebühren, Beiträge und Hebesätze werden angepasst, Stellen nicht nachbesetzt, Sachkosten gekürzt.

Verwaltung

Fortschreibung
Die Wirkung der ersten Maßnahmen ist eingepreist, der Fehlbedarf sinkt langsamer als geplant.

Verwaltung und Rat

Strukturelle Entscheidungen
Weitere Entlastungen sind nur durch den Verzicht auf Aufgaben oder die Absenkung von Standards erreichbar.

Rat

Bei einer Kommune waren nach rund zehn Jahren Konsolidierung die naheliegenden Maßnahmen ausgeschöpft. Weitere Entlastungen setzten Ratsbeschlüsse über Aufgaben und Standards voraus, während jede Kürzung von Zuweisungen den Fortschritt wieder aufzuzehren drohte. Referenz Haushaltssicherung

Bei einer anderen Stadt stieg der geplante Fehlbedarf gegenüber dem Vorjahr um rund ein Viertel. Das Konzept musste Maßnahmen aufzeigen, die deutlich über das bisherige Maß hinausgingen, auch weil mögliche Hilfen des Landes daran geknüpft waren. Referenz Haushaltssicherungskonzept

Eigenbetriebe und kommunale Gesellschaften

Viele Aufgaben werden in Eigenbetrieben oder Gesellschaften erfüllt. Ihr Ergebnis wirkt über Zuschüsse und Gewinnabführungen auf den Haushalt. Anders als die Kommune selbst unterliegen Gesellschaften in privater Rechtsform dem Insolvenzrecht.

Organisationsform
Ein Bauhof wurde auf die kommunale Abwassergesellschaft übertragen. Voraussetzung waren die Zustimmung von Gemeinderat und Kommunalaufsicht und die Wahrung der tariflichen Bedingungen. Referenz Bauhof
Planung und Controlling
Bei einem kommunalen Kulturbetrieb wurden Änderungen im Spielplan erst mit Wochen Verzögerung im Budget sichtbar, weil Planungs- und Buchführungssystem nicht verbunden waren. Referenz Kulturbetrieb
Finanzierung
Bei einer kommunalen Wohnungsgesellschaft überstieg der Kapitaldienst dauerhaft die Leistungsfähigkeit des Bestands. Referenz Wohnungsgesellschaft

Für die Geschäftsführung kommunaler Gesellschaften gelten in der Krise dieselben Pflichten wie in privaten Unternehmen. Sie sind auf der Seite Unternehmenskrise beschrieben.

Was ein Konzept leisten kann

Ein Haushaltssicherungskonzept stellt Maßnahmen, ihre Wirkung je Haushaltsjahr und ihre Folgen dar. Die Entscheidung über Aufgaben und Standards trifft der Rat. Ein Konzept, das Maßnahmen ohne politische Mehrheit enthält, erfüllt die Anforderungen der Kommunalaufsicht nur auf dem Papier.

Wir erarbeiten Maßnahmen deshalb gemeinsam mit Verwaltung und Fachbereichen und stellen Varianten so dar, dass der Rat zwischen ihnen wählen kann. Die Abstimmung mit der Kommunalaufsicht beginnt vor der Beschlussfassung.

Welche Leistungen kann Ihr Haushalt dauerhaft tragen?

Schildern Sie uns kurz die Lage Ihres Haushalts oder Ihres kommunalen Unternehmens. Wir nehmen innerhalb eines Werktags Kontakt mit Ihnen auf.

Häufig gestellte Fragen

Einen nachvollziehbaren Weg zum Haushaltsausgleich innerhalb des vorgegebenen Zeitraums, mit Maßnahmen, deren Wirkung je Haushaltsjahr beziffert ist. Maßnahmen ohne Beschlussgrundlage oder ohne belastbare Wirkung werden in der Regel nicht anerkannt. Die konkreten Anforderungen unterscheiden sich nach Land.
Ja. Bei der Fortschreibung prüfen wir, welche Maßnahmen gewirkt haben, wo Abweichungen entstanden sind und welche neuen Maßnahmen erforderlich sind. Gerade nach mehreren Jahren Konsolidierung ist das oft aufwendiger als die erste Aufstellung.
Wenn sich Wirtschaftlichkeit, Steuerung oder Finanzierung in einer anderen Form verbessern lassen, ohne Pflichten aus Tarif- und Kommunalrecht zu verletzen. Wir vergleichen die Formen anhand eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs. Die rechtliche Gestaltung übernimmt ein spezialisierter Rechtsanwalt.
Ja, die Maßnahmen entstehen in Gesprächen mit Kämmerei, Fachbereichen und Leitungen der Eigenbetriebe. Dort liegen die Kenntnisse darüber, welche Maßnahmen umsetzbar sind und welche Folgen sie haben.

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KAS Restrukturierung GmbH
Delitzscher Straße 74
04129 Leipzig

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